Was bisher geschah

Im März kündigte die Wirtschaftsförderung Bremen unseren Vertrag, ein Investor wollte unser Gelände kaufen und wir sollten zustimmen, dass mitten in der Corona Zeit ein Bulldozer auf unseren Floors Bohrungen für Bau Voruntersuchungen nimmt. Das konnten wir verhindern.
Wir wandten uns an die Grünen und die Linke, die uns versicherten, dass eine Lösung zu unseren Gunsten gefunden wird. Das Wirtschaftsressort räumte ein, dass die WfB ohne Zustimmung gehandelt hatte. Wir verlangten Konsequenzen, doch außer vieler leerer Worte passierte nichts.

Im Juni trafen sich die Fraktionsvorsitzenden und versuchten auf die Wirtschaftssenatorin einzuwirken, und damit Punkte des Koalitionsvertrages umzusetzen, die vorher durch das Handeln des Wirtschaftsressorts verletzt wurden (siehe unten). Der Vertrag sagt unter Anderem: Die „Abkehr von Verkaufsorientierung in der Flächenpolitik“.
Leider hält das Wirtschaftsressort und seine Senatorin anscheinend wenig davon, diese Ziele umzusetzen. So sollten wir im März sofort verschwinden, damit die Fläche verscherbelt werden konnte. Doch dann sagte der Investor ab: Die CoVid19- Pandemie ließe ihn zögern, er würde lieber erst in zwei Jahren mit dem Bau beginnen. So geht es scheinbar vielen Investoren… In der Airportstadt sind angeblich alle Fläche vermarktet, außer die des Irgendwos. Doch stehen rund herum Schilder mit Leerstandsmeldungen oder liegen riesige Flächen brach. Soll das auch die Zukunft unseres Projektes werden?

Mitte Juni luden wir dann die hohen Tiere aus der Politik ein. Alle waren da und staunten, unter ihnen die Wirtschaftssenatorin. Die Staatsrätin für Kultur und die Staatsrätin für Bau sowie Fraktionsvorsitzende der Grünen und der Linke schienen sich einig, dass es gilt, Orte wie das Irgendwo zu erhalten, dass es nicht einfach möglich ist, ein Kulturprojekt nach vier Jahren einfach auf die nächste Industriebrache zu schicken. Die Wirtschaftssenatorin sah dies anders: Gewerbeflächen werden an Konzerne verkauft und nicht langfristig an Kulturprojekte vergeben, in diesem Fall an einen Teil eines Logistik Konzerns, der in Bremen bereits einen Sitz hat und diesen nur auf die Fläche des Irgendwos verlagern möchte.

In der Zwischenzeit prüfte im Auftrag des Bauressorts die ZZZ (ZwischenZeitZentrale Bremen) in der ganzen Stadt Alternativstandorte, doch es wurde keine vergleichbare Fläche für das Irgendwo gefunden. Trotzdem will das Wirtschaftsressort immer noch nicht akzeptieren, dass es keine andere Möglichkeit gibt, als uns auf dieser Fläche zu belassen.

Am Montag, den 02.11.2020, sollen, nachdem man unseren Vertrag hat auslaufen lassen, der Bürgermeister, die Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Stadtentwicklung und die Wirtschaftssenatorin mit uns eine Lösung finden.

Wir sollen einem 2- Jahres- Vertrag zustimmen, der uns nach Ablauf unabdingbar dazu zwingt, das Irgendwo abzubauen und die Fläche zu verlassen. Gleichzeitig sollen wir darauf vertrauen, dass das Wirtschaftsressort in der Zwischenzeit eine alternative Fläche findet.
Doch wie sollen wir einem Ressort vertrauen, dass seit 8 Jahren keine Lösung für das Zuckerwerk gefunden hat, das uns über ein Jahr ständig versetzt und mitten im Verhandlungsprozess den Mietvertrag kündigt?
Nein, es muss endlich Schluss sein mit den unzähligen gebrochenen Versprechen.
Wir wollen eine langfristige politische Lösung an der Amelie-Beese-Str.!

Wichtige Punkte des Koalitionsvertrages, welche das Irgendwo direkt betreffen, und gegen die verstoßen wurde:

• Die Koalition will die  „Veräußerung des öffentlichen Grundbesitzes“ beenden.
• Sie will eine „Abkehr von Verkaufsorientierung in der Flächenpolitik“ durchsetzen.
• Sie will „ungenutzte städtische Freiflächen als offene Räume temporär alternativen Stadt- und Projektentwicklern zur Verfügung stellen“ und dies mit „größtmöglicher Planungssicherheit“.
• „Für wegfallende temporäre Nutzungen werden wir Folgenutzungsmöglichkeiten und Perspektiven insbesondere auch in zentralen Stadtbereichen sichern.“
•  Sie will ein Flächenmangement, das einer„ weltoffene Stadt folgt, Nutzungskonflikte löst“, sprich, dass kulturelle Zukunftsorte (wie das IRGENDWO einer ist) geschaffen werden sollen.
• „Bremen soll vor allem auch für junge, kreative Leute eine Stadt sein, in der es Spaß macht zu leben, in der man bleiben möchte, in der man Möglichkeiten hat sich auszuprobieren, zu experimentieren, zu feiern, Kreatives zu schaffen.“
• „Temporäre sommerliche Raumnutzung durch eine junge Bremer Szene sind für uns unverzichtbarer Teil eines urbanen Kulturlebens.

Wir bitten um eure Hilfe! Unterschreibt die Petition, bringt das Thema in die Bürgerschaft und helft uns dabei Kulturorte in Bremen zu erhalten!

Update 03.11.2020

Am Montag, den 02.11.2020, gab es Gespräche mit Verantwortlichen aus der Politik zur Erhaltung unserer Fläche. Anwesend waren Kristina Vogt (Die Linke, Senatorin für Wirtschaft), Dr. Bovenschulte (SPD, Senator für Kultur, Bürgermeister), Maike Schäfer (Bündnis 90/Grüne, Senatorin für Bau und Stadtentwicklung), Carmen Emigholz (SPD, Staatsrätin Kulturressort), Gabriele Nießen (Staatsrätin Bauressort), Kai Stührenberg (Die Linke, Staatsrat Wirtschaftsressort) und Vertreter*innen des Kulturbeutel e.V.. Leider konnten wir hierbei erneut nur in Teilen eine für uns zufriedenstellende Einigung erzielen. Hauptproblem ist, dass eine langfristige Perspektive aus unserer Wahrnehmung weiterhin abgelehnt wird. Außerdem wird als Argument seitens des Wirtschaftsressort genutzt, dass unsere Gewerbefläche einer hohen Nachfrage ausgesetzt ist und außerdem die einzige noch vorhandene freie Gewerbefläche innerhalb der Airport-Stadt sein soll. Dieses Argument hat sich noch während des Gesprächs als nicht belastbar herausgestellt. An unsere Fläche grenzen an zwei Seiten Brachflächen, von denen uns eine bereits zur Miete angeboten wurde.

Der Kulturbeutel e.V., und damit dem IRGENDWO-Projekt, ist das Betreiben der Fläche aufgrund der verursachten Lautstärke nur in Gewerbegebieten möglich, was auch für die Politik eine große Herausforderung darstellt. Es wurden seitens der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Stadtentwicklung sowie der Senatorin für Wirtschaft Arbeit und Europa etliche Flächen geprüft, wobei sich herausgestellt hat, dass es keine geeignete Alternatnativfläche gibt. Hierfür wurde die ZZZ (ZwischenZeitZentrale) beauftragt. Sie hat zur aktuellen Lage ein Gutachten erstellt, welches dem Bauressort vorliegt. Leider gibt es nachwievor keine klaren Regelungen für den Fall, dass keine alternative Fläche für uns gefunden wird. Unklar bleibt hierbei, ob es möglich ist, dass das IRGENDWO-Projekt an der Amelie-Beese-Straße bleibt, ob und wann wir final räumen müssen und wohin es danach mit unserem Projekt geht. Laut Wirtschaftsressort wurde die klare Aussage getroffen, dass es keine Verlängerung unseres Mietvertrags über das Jahr 2023 gibt.

Weitergehend möchten wir die Öffentlichkeit darüber aufklären, dass es für unsere momentane Fläche keinen Investor, sondern nur einen kleinen Projektentwickler gibt. Die Städtische Planung erhofft sich, bis zum nächsten Jahr einen passenden Investor für die Fläche gefunden zu haben. Dies muss aus unserer Sicht verhindert werden, da wir jetzt Sicherheiten und Planungsperspektiven, auch angesichts der für uns dieses Jahr erlebten Pandemie brauchen.

Im Rahmen der Situation stellen sich uns folgende Fragen: Warum werden die Brachflächen, die rings um das IRGENDWO liegen, nicht vergeben? Warum wird Kultur scheinbar immer hinter Wirtschaft gestellt? Warum werden uns nach vier Jahren der Nutzung nachwievor befristete Verträge angeboten? 

Wir verstehen uns nicht als Zwischennutzungsprojekt sondern wollen Verstetigung! 

Nichts desto trotz wollen wir im Rahmen der Verhandlungen auch Positives anmerken.
Uns wurde seitens der Politik signalisiert, dass der Ausbau der Fläche – falls nicht zu teuer – verhandelbar ist. Dies bedeutet im Klartext, dass eventuell Wasser-, Strom- und Gasanschluss gelegt werden. Außerdem sollen Tore installiert werden, die das Gelände abschließen. Natürlich ist dies alles unter Punkten der finanziellen Machbarkeit zu betrachten, aber es bleibt zu erwähnen, dass dies auch bedeuten würde, dass das auf der Fläche genutzte Wasser nicht mehr vom Hydranten auf der Straße bezogen werden muss. Dadurch würde sich auch die Verkehrssicherheit am Standort verbessern.